Waffenlieferungen: Wohin gehen deutsche Rüstungsexporte?

Deutschland ist in vielen Bereichen Exportweltmeister. Auch als Waffenlieferant ist die Bundesrepublik bei vielen Staaten ein beliebter Partner. Allerdings gibt es immer wieder Kritik an den Bestimmungen und Regelungen zum Waffenhandel. Vor allem wenn es um Waffenexporte in Länder geht, die gegen Menschenrechte verstoßen, ist die Empörung groß.

In diese Länder liefert Deutschland Waffen

Deutschland hat allein im Jahr 2013 Rüstungsmaterial im Wert von 5,85 Milliarden Euro ins Ausland verkauft. Dabei gingen die Waffen, Panzer und anderes Rüstungsgerät längst nicht nur an EU- und Nato-Partner. Auch nach Indien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Singapur, Israel, Indonesien, Saudi-Arabien, Katar und Algerien gab es Rüstungsexporte aus Deutschland. Im Jahr 2014 wurden beispielsweise auch Waffen in den Irak oder nach Brunei geliefert. Damit erreichen Waffen aus deutscher Produktion Regionen, die selbst in Auseinandersetzungen verwickelt sind bzw. in den es Verstöße gegen Menschenrechte gibt.

Rüstungsexporte zum Kampf gegen Terrorismus

Kein Wunder, dass diese Geschäfte umstritten sind. Zwar dienen die Lieferungen teilweise zur Terrorismusbekämpfung, so zum Beispiel im Fall der Lieferungen von Kriegsgerät an irakische Kurden zur Unterstützung des Kampfs gegen die Terrororganisation Islamischer Staat. Allerdings kritisieren Gegner wie die Linke, dass es kaum möglich ist, nachzuvollziehen, wohin die Waffen nach der Lieferung gelangen.

Stärkere Restriktion von Waffenlieferungen?

Obwohl grundsätzlich immer die Gefahr besteht, dass es sich bei Rüstungsexporten um ein Geschäft mit dem Tod handelt, hat sich der Wechsel von schwarz-gelber zu schwarz-roter Koalition im Jahr 2014 bemerkbar gemacht. Denn Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel betonte am Anfang seiner Amtszeit, stärkere Restriktionen hinsichtlich der Waffenlieferungen einzuführen. Prompt ging der Umfang der genehmigten Exporte von 5,85 auf 3,97 Milliarden Euro zurück. Dabei soll nun noch stärker kontrolliert werden, wo genau die Waffen und Rüstungsgeräte am Ende landen – ist dies nicht nachzuvollziehen, werden entsprechende Exporte gegebenenfalls nicht genehmigt.

Noch immer wirtschaftliche Interessen bei Waffenlieferungen im Vordergrund

Allerdings gibt es Zweifel, ob sich an der Exportpolitik tatsächlich etwas geändert hat oder ob es einfach weniger Anträge auf Exportgenehmigungen gab. Die Grünen haben deshalb eine Verlagerung der Entscheidungen vom Wirtschaftsministerium ins Auswärtige Amt ins Spiel gebracht. Zwar gibt es in Deutschland weiterhin wirtschaftliche Interessen daran, eine florierende Rüstungsindustrie zu betreiben. Jedoch sollte die Einschätzung, in welchen Ländern die Rüstungsgeräte tatsächlich beispielsweise zur Friedenssicherung eingesetzt werden, nicht im Wirtschaftsministerium erfolgen.